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Schweiz
19.12.2023

Rapperswiler Firma verliert Namensstreit gegen den «Tagi»

Bleibt nicht eine Rapperswiler Exklusivität: Der Firmenname «TX Group»
Bleibt nicht eine Rapperswiler Exklusivität: Der Firmenname «TX Group» Bild: zVg
Der Solarfliesshersteller TX Group aus Rapperswil-Jona ist mit einer Klage gegen das gleichnamige Medienunternehmen, zu dem unter anderem der Tages Anzeiger gehört, gescheitert.

Die Rapperswiler wollten, dass die Zürcher ihren Namen ändern müssen.

Das Bundesverwaltungsgericht begründete die Abweisung der Klage mit dem Zeitfaktor. Nach über einem Jahr könne ein Namenseintrag beim Eidgenössischen Amt für das Handelsregister nicht mehr geändert werden, lautete die Begründung des Bundesverwaltungsgerichts in dem am Montag veröffentlichten Urteil.

Praktisch zeitgleicher Eintrag

Der Solarfliesenhersteller hatte den Namen TX Group AG am 19. Dezember 2019 beim Handelsregisteramt St. Gallen eintragen lassen. Einen Tag später geschah dasselbe beim Handelsregisteramt in Zürich. In diesem Fall war es die frühere Tamedia, die an einer Generalversammlung ihre Bezeichnung geändert hatte.

Zürcher und St. Galler wussten nichts

Das Zürcher und das St. Galler Handelsregisteramt wussten nichts von der praktisch gleichzeitigen Eintragungen. Die Bezeichnung TX Group AG meldeten beide Behörden dem Eidgenössischen Handelsregister. Im März 2021 machte die St. Galler Firma geltend, der Name stehe nur ihr zu.

Thomas Renggli