• Kolumne von Dr. Philipp Gut

Der Bund zahlt an immer mehr Empfänger immer mehr Subventionen. Die Zeitungen von CH Media sprechen geradezu von einem «Rausch der Subventionen». 2023 schüttete der Bund sage und schreibe gegen 48 Milliarden Franken an Subventionen aus.
Und die Zahlungen nehmen rasant zu. Allein in den letzten zehn Jahren sind sie um einen Drittel gestiegen.

Von 3 auf 48 Milliarden

Das Dimension der Entwicklung zeigt sich eindrücklich auf der Zeitachse: 1970 betrugen die Bundessubventionen noch gut 3 Milliarden Franken. Seither haben sie sich versechzehnfacht!

Wer hat noch nicht? Wer will nochmal?

Es ist ein Wildwuchs an Subventionen entstanden, ein Dschungel, in dem kaum mehr jemand den Durchblick hat und dem jede finanz- und staatspolitische Logik fehlt.
Es gilt das Motto: Wer hat noch nicht? Wer will nochmal?

Ungerecht und diskriminierend

Die horrenden Subventionsmilliarden belasten nicht nur uns Steuerzahler massiv. Sie sind auch grundsätzlich fragwürdig: Denn Subventionen sind immer ungerecht.
Sie bevorzugen einzelne und benachteiligen alle anderen. Man nennt das «Diskriminierung».

57 Milliarden – es gibt kein Halten mehr 

Den bisherigen Rekord erreichten die Bundessubventionen in den Corona-Jahren. 2020 kletterten sie sogar auf über 57 Milliarden Franken!
Es gibt kein Halten mehr. Die Schleusen sind offen.

Monstergewinne für Stromkonzerne

Eine Trendumkehr, eine Rückkehr zu finanzpolitischer Disziplin und Vernunft sind nicht auszumachen.
Im Gegenteil. Nehmen wir, um nur ein aktuelles Beispiel zu nennen, das Stromgesetz, über das wir am 9. Juni abstimmen. Es sieht neue Milliardensubventionen für die Stromkonzerne vor.
Dabei schreiben diese, wie die NZZ berichtete, rekordhohe «Monstergewinne» in Milliardenhöhe. Während die Energiepreise für die Konsumenten steigen und steigen.

Konsument und Steuerzahler doppelt geschröpft

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Als Konsument und Steuerzahler werden Sie gleich doppelt geschröpft. Wir sind die Dummen. So geht das mit der Subventionitis.