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Schweiz
19.06.2024

Droht der SRG ein Kahlschlag?

Gräbt er vom Bundeshaus aus der SRG das Wasser ab? Bundesrat Rösti nimmt sich eines heiklen Themas an.
Gräbt er vom Bundeshaus aus der SRG das Wasser ab? Bundesrat Rösti nimmt sich eines heiklen Themas an. Bild: SVP/economiesuisse
Damoklesschwert Halbierungsinitiativ. Um den Druck von der SRG zu nehmen, dürfte heute Bundesrat Rösti die Senkung der Serafe-Gebühren von 335 auf 300 Franken beschliessen. Entlassungen wären unvermeidlich.

Diese Reduktion soll gemäss diversen Medien in zwei Schritten erfolgen: zunächst auf 312 Franken im Jahr 2027 und auf 300 Franken im Jahr 2029. Zudem sollen kleine Unternehmen mit einem Jahresumsatz von bis zu 1,2 Millionen Franken von der Abgabepflicht befreit werden. Diese Massnahmen würden der SRG rund 150 bis 200 Millionen Franken kosten.

Kürzung als Kompromiss

Die Kürzung ist eine Reaktion auf die sogenannte Halbierungsinitiative, über welche die Schweiz vermutlich 2026 abstimmen wird. Diese fordert eine drastischere Reduktion der Gebühr auf 200 Franken pro Haushalt.

Medienminister Albert Rösti, der sich vor seiner Zeit in der Regierung für die Initiative eingesetzt hatte, vertritt nun die Haltung des Gesamtbundesrats, der die Initiative ablehnt. Durch die geplante geringere Gebührensenkung soll der Initiative der Wind aus den Segeln genommen werden.

Rösti geniesst Support

Nach Einschätzungen von «Blick» stehen die Chancen gut, dass Rösti mit seinem Vorhaben im Gesamtbundesrat durchkommt. Die Zeitung schreibt: «Neben der Unterstützung von SVP-Bundesratskollege Guy Parmelin dürfte Rösti die als äusserst SRG-kritisch geltende Finanzministerin Karin Keller-Sutter zweifellos mit an Bord haben. Ihr freisinniger Kollege Ignazio Cassis dürfte als Tessiner zwar etwas mehr Vorbehalte bei der medialen Grundversorgung haben, doch dass er hier aus der Reihe tanzt, ist unwahrscheinlich».

Stimmung bei der SRG im Keller

Oder mit anderen Worten: In den SRF-Studios dürfte die Stimmung heute nicht den meteorologischen Temperaturen entsprechen. Sie droht in den Keller zu fallen.

Thomas Renggli