- Kolumne von Dr. Philipp Gut
Die Nachricht der Woche ist der Rücktritt von Verteidigungsministerin Viola Amherd. Es ist eine gute Nachricht. Die Bundespräsidentin des vergangenen Jahres stolperte von einem Skandal zum nächsten.
Sie reihte Rüstungsflop an Rüstungsflop. Sie bezahlte einer Busenfreundin, die wie sie aus dem Kanton Wallis stammt, ein Beraterhonorar in Höhe eines US-Präsidentenlohns.
Annäherung an Nato und EU
Sie lieferte Waffen via Deutschland an die Ukraine, vernachlässigte den Schutz der eigenen Bevölkerung zugunsten eines fremden Staates. Sie veranstaltete eine Alibi-Friedenkonferenz auf dem Bürgenstock.
Vor allem aber forcierte sie – und damit geht es ans Eingemachte – die Annäherung an Nato und EU. Obwohl sie im Bundesrat als Leichtgewicht gilt, schaffte es Amherd, innert Rekordzeit das Ansehen der Schweiz als eines glaubhaft neutralen Staats zu ruinieren.
Die Sicherheitsministerin wurde zur Unsicherheitsministerin.
Erfolgsmodell Schweiz verkauft
Kein anderes Regierungsmitglied sah seine Berufung derart offensichtlich darin, das Erfolgsmodell der Schweiz, die Neutralität, die Souveränität, die direkte Demokratie (Stichwort: Rahmenvertrag 2.0) aufzugeben für eine Anbiederung an Brüssel.
Profil des Nachfolgers
Darum ist dieser Rücktritt eine gute Nachricht.
Entscheidend wird nun sein, wer Amherds Nachfolger wird. Wird er das Format, den Willen, die Kraft aufbringen, sich dem Druck des Auslands zu widersetzen? Wird er zu einer ernst zu nehmenden Neutralitätspolitik zurückkehren? Wird er einsehen, dass die Schweiz sich im Notfall selbst verteidigen können muss?
Wir werden sehen.