In einer Anfrage fordert er Erklärungen zu Verzögerungen.

Verzögerte Antworten trotz klarer Regeln

Das im Februar 2024 überarbeitete Einwohnerratsreglement sieht klare Fristen für die Beantwortung von Vorstössen vor. So müssen Anfragen innerhalb von drei bis sechs Monaten beantwortet werden, während für Motionen und Postulate sechs bis zwölf Monate gelten. Trotz dieser Vorgaben kommt es laut Winzenried immer wieder zu Verspätungen.

Ein aktuelles Beispiel sei seine Anfrage zur «Beschaffung von Tasern» vom 11. Oktober 2024, die erst am 20. Januar 2025 beantwortet wurde - und damit nach Ablauf der dreimonatigen Frist.

Stadtrat hatte Einhaltung zugesichert

In früheren Stellungnahmen hatte der Stadtrat betont, die Einhaltung der Fristen ernst zu nehmen. Die Stadtkanzlei sei für die Kontrolle und Terminüberwachung zuständig. Dennoch bleiben Verzögerungen ein Problem.

Fünf Fragen an den Stadtrat

In seiner Anfrage fordert Winzenried den Stadtrat auf, die Gründe für die verspätete Antwort auf seine Taser-Anfrage zu erklären. Zudem will er wissen, ob eine Fristverlängerung beantragt wurde und wer für die Verzögerung verantwortlich ist.

Darüber hinaus fragt er, ob der Stadtrat die Fristen als verbindlich ansieht oder nur als Richtwerte betrachtet. Abschliessend verlangt er eine Antwort darauf, wie künftige Verzögerungen vermieden werden sollen.