Die Volksinitiative «Weg mit dem Einwohnerrat» hat die erforderliche Hürde nicht erreicht: Mit 17 % der gesammelten Unterschriften blieb das Initiativkomitee knapp unter der vorgeschriebenen Marke von 20 % der Stimmberechtigten. Damit ist die direkte Abschaffung des Einwohnerrats durch eine Volksabstimmung vorerst gescheitert.
Engagierte Kampagne, aber knapp gescheitert
Die IG Gemeindeversammlung hatte sich nach einem Beschluss des Gemeinderats am 28. Mai 2024 gegründet. Damals wurde dem ursprünglichen Initiativkomitee mitgeteilt, dass ein erster Entscheid über das Zustandekommen des Begehrens aufgrund formaler Gründe widerrufen werden müsse. In den darauffolgenden Monaten setzten sich die Initianten intensiv für eine Rückkehr zur Gemeindeversammlung als politisches Entscheidungsorgan ein.
Trotz des Scheiterns ziehen die Verantwortlichen eine positive Bilanz. «Das Interesse in der Bevölkerung war deutlich spürbar», erklärt Ueli Kohler von der IG Gemeindeversammlung. In zahlreichen Gesprächen sei klar geworden, dass es zunehmend schwieriger werde, genügend engagierte und kompetente Personen für den Einwohnerrat zu finden.
Nächster Schritt: Bürgermotion als Alternative
Die Initianten wollen nun eine Bürgermotion einreichen, um doch noch eine Volksabstimmung über die Zukunft des Einwohnerrats zu ermöglichen. Die Herausforderung: Eine Bürgermotion erfordert die Zustimmung des aktuellen Einwohnerrats.
Angesichts der breiten Unterstützung aus der Bevölkerung hofft die IG Gemeindeversammlung auf eine konstruktive Diskussion. Ob der Einwohnerrat der Bürgermotion zustimmt, bleibt abzuwarten. Die Debatte über die politische Organisation von Buchs ist damit noch nicht beendet.