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Buchs AG
31.07.2024

Nun bildet sich eine Interessengemeinschaft gegen den Buchser Einwohnerrat

Auf diesem Bild galt die Initiative noch als eingereicht.
Auf diesem Bild galt die Initiative noch als eingereicht. Bild: zvg
Der Gemeinderat Buchs hat das Zustandekommen der Volksinitiative zur Abschaffung des Einwohnerrates am 30. Mai widerrufen. Nun hat sich eine über- und unparteilichen Allianz gegründet.

Am 4. März hatte die SVP Buchs die Volksinitiative zur Abschaffung des Einwohnerrates lanciert. Innerhalb weniger Wochen wurde die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht, und am 30. April bestätigte der Gemeinderat Buchs das Zustandekommen der Initiative offiziell.

Gemeinde ruderte zurück

Doch am 30. Mai folgte eine überraschende Wendung: Die Gemeinde informierte, dass die Initiative doch nicht zustande gekommen sei, weil bei der Abschaffung des Einwohnerrats ein anderer Gesetzesartikel gilt. Nun werden insgesamt 846 Unterschriften benötigt – viermal mehr als ursprünglich angenommen. Dies stellt einen Rückschlag für das Volksbegehren dar. Ursprünglich wollten die Initianten den Einwohnerrat bereits auf anfang 2026 abschaffen. Dies scheint nun mit den zusätzlich benötigten Unterschriften nicht in dieser Frist möglich.

Unterstützung von verschiedenen Seiten

Die SVP unterstützt weiterhin die Initiative. Inzwischen haben sich jedoch zahlreiche Personen aus unterschiedlichen politischen Lagern sowie Parteilose der Bewegung angeschlossen. Sie sind der Meinung, dass Buchs mit einer Gemeindeversammlung besser bedient wäre, da diese den Einwohnerrat ersetzen und mehr direkte Demokratie ermöglichen soll.

Die neu gegründete Interessengemeinschaft «IG Gemeindeversammlung» wird sich nun aktiv für das Zustandekommen der Volksinitiative einsetzen. Am 22. August organisiert die IG eine Veranstaltung auf dem Bärenplatz. Beim gemeinsamen Bräteln möchte die IG die Bevölkerung über die Volksinitiative informieren und zum Unterschreiben sowie Sammeln von Unterschriften motivieren. Die IG Gemeindeversammlung zeigt sich in der Medienmitteilunh zuversichtlich, ihr Ziel zu erreichen.

Aarau24 (glb)